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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltungsbereich

  • Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Schwarzwald Apotheke, Schützenstraße 16/1, 79713 Bad Säckingen, nachfolgend "APOTHEKE" genannt und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die APOTHEKE nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig, wenn die APOTHEKE schriftlich zustimmt.

§2 Vertragsschluss

  • Die Angebote der APOTHEKE sind freibleibend und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung der Ware durch den Kunden erfolgt durch elektronische Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Der Kaufvertrag kommt nach Prüfung der Lieferbarkeit durch die Apotheke innerhalb von 3 Werktagen oder mit Lieferung der Ware zustande. Die automatisch versandte Bestätigung des Bestelleingangs per Email stellt keine Auftragsbestätigung und keine Annahme des Angebots des Kunden durch die APOTHEKE dar.
  • Die Bestellung größerer als handelsüblicher Mengen bedarf der Bestellung per Telefax und der schriftlichen oder per Telefax erfolgenden Bestätigung der Apotheke. Die APOTHEKE behält sich eine Mengenkürzung vor.
  • Für den Fall, dass ein Produkt aufgrund höherer Gewalt, Produktionsschwierigkeiten oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein sollte und nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens der APOTHEKE besorgt werden kann, kann die APOTHEKE von dem Vertrag zurücktreten, sofern diese Umstände nach Vertragsschluss eingetreten und von der APOTHEKE nicht zu vertreten sind. Die APOTHEKE wird den Besteller hierüber unverzüglich informieren und etwaige durch den Besteller geleistete Zahlungen zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche seitens des Bestellers bestehen in diesem Fall nicht.
  • Die Versendung eines Arzneimittels kann abgelehnt werden, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Der Versand kann weiterhin bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch verweigert werden.
  • Richtlinien der Swissmedic für unsere Kunden aus der Schweiz (Quelle: Swissmedic Leitfaden, Aug.2009):

    Bezug von Arzneimitteln aus dem Ausland (z.B. der Schweiz) über das Internet

    [... Eine Privatperson darf für sich selber, aber nicht für Drittpersonen, Arzneimittel in der Menge eines Monatsbedarfs importieren¹ . Für die Berechnung des Monatsbedarfs sind die Angaben des Herstellers zum Präparat massgebend. ...]

    Gesetzliche Massnahmen bei illegalem Import

    [... Falls Arzneimittelimporte einen Monatsbedarf übersteigen, ist die Einfuhr verboten und die Sendung wird am Zoll festgehalten. ...]

    [... Nach der Beschlagnahmung der Ware am Zoll eröffnet Swissmedic ein Verwaltungsverfahren², das den Verlust (meist die Vernichtung) der Arzneimittel zur Folge hat. Obwohl nur der Arbeitsaufwand verrechnet wird, liegen die Kosten dieses Verfahrens erfahrungsgemäss bei mindestens 300 CHF und müssen vom Besteller in der Schweiz getragen werden³. ...]

    ¹ Gesetzliche Grundlage: Art. 20 Abs. 2 Bst. a des Heilmittelgesetzes (HMG; SR 812.21) und Art. 36 Abs. 1 der Arzneimittel-Bewilligungsverordnung (AMBV; SR 812.212.1).
    ² Gesetzliche Grundlage: Art. 66 Abs. 1 des Heilmittelgesetzes (HMG; SR 812.21)
    ³ Gesetzliche Grundlage: Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 in Verbindung mit Ziffer V des Anhangs der Heilmittel-Gebührenverordnung (HGebV, SR 812.214.5)

§3 Lieferbedingungen, Bestellung, Produkte, Preise

  • Mit der Lieferung der Ware ab Lager hat die APOTHEKE die vertragliche Hauptpflicht erfüllt und es geht die Leistungs- und Preisgefahr auf den Besteller über. Transportschäden müssen innerhalb von drei Tagen gerügt werden, anderenfalls bestehen keinerlei Ansprüche gegenüber der APOTHEKE.
  • Die APOTHEKE bemüht sich bei Bestellungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland die bestellte Ware innerhalb von drei Werktagen an die angegebene Lieferadresse zu senden. Teilleistungen sind möglich. Dem Besteller entstehen hieraus keine zusätzlichen Versandkosten. Diese Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine sind nur dann wirksam, wenn die Apotheke schriftlich zustimmt.
  • Für die Bestellung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln benötigt die APOTHEKE ein gültiges Rezept. Die Bestellung kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezepts geliefert werden. Aus Sicherheitsgründen erfolgt kein Versand von Kühlartikeln. Aus Sicherheitsgründen erfolgt kein Versand von Medikamenten, die der BTM-Verordnung unterliegen.
  • Sollten Sie fremdsprachliche Informationen zu bestimmten Produkten benötigen (englisch, französisch, italienisch und andere), teilen Sie uns dies bitte mit.

§4 Versandkosten

  • Für die Versendung Ihrer Bestellung wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 8,50 CHF (Post Pac Economy) durch die Schwarzwaldapotheke erhoben. Sofern der Bestellwert der Ware 100,00 CHF übersteigt, entfällt diese Pauschale innerhalb Deutschlands und der Schweiz. Falls Sie bereits einmal bei uns bestellt haben, können wir Ihre Bestellung auf Wunsch auch gerne über die Versandart Post Pac Priority (zzgl. 2,00 CHF) oder Express (nur nach telefonischer Absprache, Zustellung auch Samstags, zzgl. 9,00 bzw. 11,00 CHF) versenden. Hier fallen die genannten zusätzlichen Gebühren an.
  • Die genannten Preise gelten ab dem 1. April 2010

§5 Zustellung

  • Die Zustellung erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Auftraggebers oder eine andere angegebene Lieferadresse. Der Besteller trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert. Sofern die Zustellung, aus Gründen die der Besteller zu vertreten hat, fehlschlägt, trägt der Besteller die Kosten einer erneuten Zustellung.
  • Der Besteller kann auch eine eigenhändige Zustellung an eine bestimmte Person verlangen. In diesem Fall muss er zusätzliche Kosten in Höhe von 6,00 CHF für die eigenhändige Zustellung entrichten.

§6 Zahlung

  • Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse, Nachnahme, ggf. Rezept oder bar bei Abholung entrichten. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Der Kaufpreis ist sofort fällig. Die APOTHEKE behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen.
    Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Wählt der Besteller die Option Vorkasse, so ist der Gesamtbetrag der Bestellung auf folgendes Konto zu überweisen:
    Kreditinstitut: PostFinance
    IBAN: CH56 0900 0000 5000 4597 2
    BIC: POFICHBEXXX
    Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Bankgebühren sind nur dann von der APOTHEKE zu tragen, wenn sie diese zu vertreten hat. Anderenfalls gehen sie zu Lasten des Bestellers. Bei Kartenzahlung wird der Rechnungsbetrag erst dann vom Bankkonto des Kunden abgebucht, wenn die bestellte Ware versandt worden ist. Sofern der Besteller eine gültige Kundenkarte der APOTHEKE hat, ist auch die Bezahlung per Rechnung nach Lieferung möglich.
  • Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, stehen der APOTHEKE Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu. Sofern die Apotheke höhere Verzugszinsen nachweisen kann, ist sie berechtigt diese geltend zu machen.
  • Ab der 2. Bestellung kann der Besteller die Ware auf Rechnung erhalten. Nach Auftragsprüfung behält sich die Apotheke jedoch vor in Einzelfällen aufgrund besonderer Umstände eine Belieferung auf Rechnung auszuschließen und auf eine andere Zahlungsart zurückzugreifen. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht von seiner bereits abgegebenen Bestellung zurückzutreten.
  • Erfolgt bei einer Bestellung auf Vorkasse innerhalb von 14 Tagen kein Zahlungseingang, wird die Bestellung automatisch gelöscht.

§7 Aufrechnung

  • Zahlbar ist der bei der Bestellung angegebene Gesamtbetrag ohne jegliche Abzüge, Rabatte oder Aufrechnungen. Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der APOTHEKE ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

§8 Eigentumsvorbehalt

  • Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der APOTHEKE.

§9 Gewährleistung/ Haftungsausschluss

  • Informationen zur Mängelhaftung: Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrechts für die Waren. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
  • Soweit ein von der APOTHEKE zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist die APOTHEKE zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt Wandelung (Rückgängigmachung des Kaufvertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
  • Die APOTHEKE haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der APOTHEKE oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die APOTHEKE nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an anderen Rechtsgütern des Bestellers ist jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelung der Sätze 3 und 4 dieser Klausel gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

§10 Datenschutz

  • Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- und Telemediengesetzes gespeichert und vertraulich behandelt werden.
  • Sofern die APOTHEKE die Auslieferung der Arzneimittel oder sonstiger Waren über ein externes Lieferunternehmen vornehmen lassen, muss die APOTHEKE die Angaben zur Lieferadresse und den Empfangspersonen an dieses Unternehmen weitergeben.
  • Der Besteller kann vorstehendes Einverständnis jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall verpflichtet sich die APOTHEKE zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Für den Fall, dass die Auslieferung eines Medikaments aufgrund Vorlage eines Kassenrezepts erfolgt, gibt die APOTHEKE die Daten auch an die gesetzliche Krankenkasse des Bestellers zur Abrechnung weiter.

  • Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

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    Quellen: Google Analytics Bedingungen

§11 Widerrufsbelehrung gemäß § 355 BGB

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Schwarzwald Apotheke
Schützenstraße 16/1
79713 Bad Säckingen
Telefonnummer: +49 77 61 - 55 35 50

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

§12 Gerichtsstand, anwendbares Recht

  • Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und für Personen, die im Inland keinen Wohnsitz haben, Bad Säckingen.
  • Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.
  • Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der Bestimmungen im Übrigen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihr wirtschaftlich und in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
  • Der Kunde ist für die rechtmäßige Einfuhr in das jeweilige Land verantwortlich.

§13 Haftung für Inhalte

  • Die Informationen auf dieser Website werden durch Experten sorgfältig erstellt. Sie dienen ausschließlich der allgemeinen Information und sind unverbindlich. Diese Informationen können auf keinen Fall einen Ersatz für professionelle Behandlungen und Beratungen durch einen Arzt oder Apotheker ersetzen. Der Inhalt dieser Website darf und kann nicht für die Erstellung eigenhändiger Diagnosen oder für die Auswahl und Anwendung von Behandlungsmethoden verwendet werden. Die APOTHEKE empfiehlt das Aufsuchen eines Arztes oder Apothekers und übernimmt keine Haftung für die Anwendung von Medikamenten durch den Besteller.

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§ 15 Beschwerdeverfahren

  • Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung (sog. "OS-Plattform") bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zugänglich ist. Wir bieten derzeit für mit uns abgeschlossene Verträge keine Möglichkeit der alternativen Streitbeilegung an, sind dessen ungeachtet jedoch nach Art. 14 Abs. 1 der EU-Verordnung Nr. 524/2013 verpflichtet, den Link zur OS-Plattform einzustellen.

AGB Stand 8. Januar 2016